Österreich und die Welt:
Von der Zwischenkriegszeit bis zur Gegenwart.
Fragen und Antworten
Vorwort
Der vorliegende Fragen-Antworten-Katalog ist aus der Not der Praxis entstanden.
So sieht es aus: Ein
Kapitel wird bearbeitet und das Wesentliche zusammengefasst. Alles wird getan,
damit das Wichtige „hängen bleibt“, der Unterrichtsertrag also gesichert wird.
Lehrer sind aber manchmal
auch misstrauisch und glauben nicht jedem Kind, dass es dann auch noch daheim
wirklich entsprechend wiederholt, sprich: gelernt hat. Also muss bisweilen eine
mündliche oder schriftliche Leistungsüberprüfung erfolgen!
Die Buchautoren – im
vorliegenden Fall Michael Lemberger – stellen daher an das Ende jedes Kapitels
einen Fragenkatalog. Wenn man diese Fragen beantworten kann, dann darf man
jeder Prüfung getrost entgegensehen.
Nur – und jetzt kommt’s:
Wo findet man bloß die Antworten auf die Fragen? Alle im Heft ausarbeiten würde
so viel Zeit in Anspruch nehmen, dass man die doppelte Stundenanzahl bräuchte!
Wir haben versucht, sie in Gruppen ausarbeiten zu lassen, damit die schwächeren
Schüler einen gewissen „Halt“ durch die
leistungsfähigeren Gruppenmitglieder bekommen. Aber leider: Auch diese Lösung
scheiterte in manchen Gruppen, weil das den Sinn erfassende Lesen – vor allem
bei Kindern, deren Muttersprache nicht Deutsch ist – so schlecht ausgebildet
ist, dass einige Antworten ohne Lehrerhilfe einfach nicht gefunden werden
konnten.
Ich habe daher alle Antworten ausgearbeitet und stelle sie zur Verfügung. Wie der einzelne Lehrer sie methodisch sinnvoll einsetzen will, sei ihm überlassen. Ebenso natürlich, wie und ob Schüler damit arbeiten wollen.
Inhaltsverzeichnis
Der 2.
Weltkrieg – wie alles begann
Die Ausweitung
zum Weltkrieg und der „totale Krieg“
Massenvernichtung
von Menschen im NS - Machtbereich
Österreich als
Teil des NS – Staates: die „Ostmark
Sieger und
Verlierer – die Staatenwelt nach 1945 und die Gründung der UNO
Das Zeitalter
des Kalten Krieges - Wettrüsten und Stellvertreterkriege
Entspannungspolitik
und der österreichische Staatsvertrag
Der
Zusammenbruch des Ostblocks u. d. Ende d. Kalten Kriegs
Die neue
Weltordnung und die Folgen für Österreich (1992 bis heute)
Gesellschaft
und Politik in Österreich - der Mensch als Mitglied der Gemeinschaft
Welche
Gegensätze prägten die österreichische Innenpolitik nach 1918?
Nach dem Ende der Koalitionsregierung - bedingt durch gegensätzliche
Standpunkte zum Wehrgesetz - bildeten die Christlichsozialen eine
Alleinregierung.
Demokratische Kompromisslösungen waren den Politikern dieser Zeit fremd und
so rüsteten die beiden großen Kontrahenten
„Privatarmeen“ aus: die Christlichsozialen, hinter denen auch Polizei
und Bundesheer standen, gründeten die Heimwehren, die Sozialdemokraten den
Republikanischen Schutzbund.
Das Fehlurteil von Schattendorf, in dem Heimwehrleute frei gesprochen
wurden, obwohl sie zwei unbewaffnete Sozialdemokraten erschossen hatten, führte
dazu, dass eine empörte Menschenmenge den Justizpalast in Brand setzte. Die
Polizei erhielt Schießbefehl und es gab fast 90 Tote und viele Verwundete.
Welche
Ziele verfolgten die Sozialdemokraten in Wien?
Wien führte eine Sondersteuer für die Reichen – die Wohnbausteuer – ein und
begann mit einem beispiellosen Wohnbauprogramm. Die ersten Gemeindebauten des
so genannten „Roten Wien“ boten einen für die damalige Zeit einmaligen Komfort
und waren ein Modell jener Arbeiterkultur, wie sie den Sozialdemokraten
vorschwebte. Kinderfreibäder wurden gebaut, öffentliche Ausspeisungen sicherten
den Menschen zumindest eine warme Mahlzeit pro Tag. Und es kam zu einer Reform
des Bildungs- und Gesundheitswesens (gemeinsamer Unterricht von Buben und
Mädchen, schulärztliche Untersuchungen
usw.)
Wie kam
es zur Errichtung des Ständestaates?
Durch einen Abstimmungsfehler regierte Bundeskanzler Dollfuß mittels einer
Notstandsverordnung und löste das Parlament auf. Nach und nach wurden die
Sozialdemokraten entmachtet, die Landtage aufgelöst, die Gewerkschaften
verboten. 1934 brach schließlich ein
Bürgerkrieg aus, der zur totalen Niederlage des Schutzbundes und zum Verbot der
Sozialdemokratischen Partei führte. Österreich wurde zum Ständestaat, dessen
Vorbild das faschistische Italien Mussolinis war. Mitglieder einer Berufsgruppe
wurden zu einem Stand zusammengefasst und sandten Vertreter in ein
Scheinparlament, in dem allerdings Dollfuß praktisch autoritär regierte. Die
„Vaterländische Front“ wurde zur Einheitspartei, politische Gegner, auch die
illegal bereits in Österreich tätigen Nationalsozialisten, wurden in
Anhaltelagern interniert.
Was
begünstigte den Machtzuwachs der Nationalsozialisten in Österreich?
1934 unternahmen die Nationalsozialisten einen Putschversuch und ermordeten
Bundeskanzler Dollfuss. Aufgrund der schlechten Wirtschaftslage und des
politischen Drucks von innen und außen gewann die Anschlussidee immer mehr
Befürworter. Als dann 1935 Mussolini
Hitlers Truppen gegen Äthiopien brauchte, verlangte Hitler im Gegenzug von ihm,
den Schutz Österreichs aufzugeben.
Wie kam
es zum Anschluss?
1938 setzte Schuschnigg alles auf eine Karte und schrieb für den 13.
März eine Volksbefragung zum Thema „Soll
Österreich ein selbständiger Staat bleiben?“ an. In seiner berühmten Rede
beschwor er die Einheit - zu spät auch mit den Sozialdemokraten!„Wir weichen
der Gewalt.“ „Rot - Weiß – Rot bis in den Tod!“ Hitler kam der Abstimmung zuvor
und deutsche Truppen marschierten am 12. März in Österreich ein und beendeten
dessen Unabhängigkeit für 7 Jahre. Nur ein einziges Land im Völkerbund
protestierte: Mexiko.
Auf
welche Weise bereitete die NS – Führung den Krieg vor?
Erste Ankündigung schon in Hitlers Buch „Mein Kampf“ (haben viele
offensichtlich nicht genau gelesen, sonst hätten sie ihn vermutlich nicht
unterstützt!): „Wir sind überbevölkert“; „Heute gehört uns Deutschland und
morgen die ganze Welt“ (Lied)
Der 2. Vierjahresplan 1936 war auf der Umstellung der Wirtschaft in
Richtung Kriegsrüstung aufgebaut.
Besondere Förderung der Bauern, damit die Nahrungsmittelversorgung auch im
Krieg aufrechterhalten werden kann.
Besondere Hochachtung und Förderung der Mutterschaft („Mutterkreuz“)
Täuschung der Weltöffentlichkeit durch Abhaltung der „Friedensspiele“:
Olympische Spiele 1936 in Berlin.
Antikominternpakt mit Japan zur Eindämmung des Kommunismus.
Probegalopp für die deutsche Wehrmacht – im Speziellen für die Luftwaffe –
durch ein Eingreifen auf Seite der Faschisten unter Franco in Spanien.
Der Einmarsch in Österreich 1938 ließ die Welt kalt…(„Die sprechen ohnedies
deutsch und Nazis sind sie auch!“)
In welche Konflikte griffen die
Achsenmächte ab 1936 / 37 militärisch ein?
In Abessinien 1935; in den Spanischen Bürgerkrieg 1936 – 39; in Albanien
(Besetzung 1939); Japan hatte schon 1931 einen Teil Chinas (Mandschurei)
besetzt.
Welche Abmachungen wurden im
Münchner Abkommen getroffen?
Der Forderung Hitlers an die Tschechoslowakei, die mehrheitlich
deutschsprachigen Gebiete (Sudetenland, Südböhmen) an das deutsche Reich
abzutreten, wurde entsprochen, nachdem die Regierungen der Tschechoslowakei,
Italiens, Englands und Frankreichs ihre Zustimmung gaben. Hitler verpflichtete
sich danach, keine weiteren Gebietsansprüche mehr zu stellen – und man glaubte
ihm! 1939 bereits besetzten deutsche Truppen „Rest – Tschechien“, worauf Polen,
Frankreich und Großbritannien ein Abkommen zur Sicherung weiterer
Gebietsansprüche in Polen schlossen.
Was bedeutet „Blitzkrieg“?
Geheime Vorbereitungen wie Absprachen und Massierung von Kampfverbänden
(Panzerarmeen, Kampfbombergeschwader), um einen Stellungskrieg wie im 1. WK zu
vermeiden. Polen wurde so in kurzer Zeit besiegt.
Welche Gebiete besetzte die Deutsche
Wehrmacht bis Mai 1941?
Zuerst Polen, wobei sich Hitler auf die fehlende Verbindung zwischen West-
und Ostpreußen, wie sie nach dem 1. WK den Deutschen aufgezwungen worden war, und
auf unbedingt benötigten Lebensraum in Osten ausredete. Diesmal aber griffen
Großbritannien und Frankreich auf Seiten Polens in den Krieg ein, konnten die
Niederlage aber nicht verhindern, weil Hitler in einem Geheimpakt mit Stalin
(„Nichtangriffspakt“) eine Aufteilung Polens verabredet hatte. Stalin besetzte
auch noch die Baltischen Staaten und das heutige Moldawien So kam es auch nicht
zum gefürchteten Zweifrontenkrieg. Im Gegenteil: Dänemark und Norwegen, später
die Niederlande, Belgien und Luxemburg und schließlich Frankreich wurden in
unfassbar kurzer Zeit besiegt, wobei ab 1940 auch Italien auf Seiten
Deutschlands in den Krieg eintrat, war es doch an den Balkanstaaten und an
Griechenland interessiert, die allerdings erst mit Hilfe der Deutschen
Wehrmacht 1941 besiegt werden konnten. Somit war Hitler am Höhepunkt seiner
Macht.
Was bewog das NS-Regime zum Angriff
auf die UdSSR?
Hitler wollte den Lebensraum der Deutschen ausweiten und er unterschätzte
die Aufrüstung des russischen Heeres unter Stalin.
Wodurch wurde der Krieg zum
Weltkrieg?
Japan, das vorerst – so wie Deutschland – mit der UdSSR einen
Nichtangriffspakt schloss, versuchte in Ostasien (Französisch-Indochina usw.) weiter
Land zu gewinnen. Die USA reagierten mit Handelsblockaden, wonach Japan den
amerikanischen Flottenstützpunkt Pearl Harbor zerstörte. Damit griff die USA
auf Seiten Frankreichs, Englands und der UdSSR in den Krieg ein.
Wie kam es zur Kriegswende?
Im pazifischen Raum eroberten die Amerikaner ein Gebiet nach dem anderen
zurück. Japan gab aber vorerst nicht auf.
In Nordafrika wurden die deutsch-italienischen Truppen bei El Alamein
(Ägypten) von den Engländern besiegt.
Im Extremwinter 1942 brach der deutsche Angriff bei Stalingrad zusammen.
300 000 Soldaten wurden eingekesselt, von denen nur 6 000 zurückkehrten…
In Europa machte sich die materielle Überlegenheit der Alliierten gegenüber
den Achsenmächten immer deutlicher bemerkbar. Das englische Radar machte den
deutschen U-Booten schwer zu schaffen, und nach und nach konnten die deutschen
Jagdflugzeuge den Luftraum über Deutschland nicht mehr sichern. Die
Bombardements deutscher Städte forderten immer mehr Opfer unter der
Zivilbevölkerung.
Was verstand die NS-Führung unter
„totalem Krieg“?
Wenn Deutschland untergeht, dann sollen alle Deutschen mit untergehen!
Siehe S. 52, M-1 (Sportpalastrede des Propagandaministers Josef Goebbels)
Warum musste das NS – Regime
kapitulieren?
Die deutschen Reserven an Material, aber auch an Menschen, waren durch
Bombardements und hohe Verlusten bei den Soldaten erschöpft.
1943 landeten die Alliierten in Süditalien. Mussolini wurde gestürzt und
eine neue Front tat sich im Süden auf.
1944 landeten die Alliierten in der Normandie
Die Rote Armee drängte die Deutsche Wehrmacht mehr und mehr zurück und
stand im April 1945 vor Berlin. Hitler beging in seinem Bunker Selbstmord und
Deutschland bat um Waffenstillstand.
Welche Ideen vertreten
Rechtsextreme?
Sie verherrlichen die Ideen der Nationalsozialisten. Kriegsverbrechen und
die Massenvernichtungen (z. B. der Juden) werden geleugnet.
Wer Leitsprüche und Symbole der Nazis (z. B. das Hakenkreuz) verwendet,
gilt als „Neonazi“
In Österreich ist die so genannte „Wiederbetätigung“ strengstens verboten.
Es gibt aber rechtsextreme Gruppen (z. B. manche Skinheads), deren Ideen
mit denen der Nationalsozialisten verwandt sind: dazu zählen die ablehnende
Haltung gegenüber unserer demokratischen Staatsform, Nationalismus, Rassismus,
Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit im Allgemeinen sowie das Denken in Feindbildern.
Welche Folgen
hatten die Atombombenabwürfe?
Im August 1945 warfen die Amerikaner zuerst eine Atombombe auf Hiroshima,
dann auf Nagasaki ab. Die verheerenden
Folgen (siehe S. 54, M-1) ließen die Japaner endlich einlenken. US-Truppen
besetzten Japan, die Insel Sachalin fiel an die UdSSR.
Was
versteht man unter NS-Rassenwahn?
Im 19. Jhdt. glaubten „Wissenschaftler“ nach Schädeluntersuchungen, dass es
eine von der Vorsehung (wie Hitler sich gern ausdrückte!) bevorzugte Rasse
gäbe. Die Nazis waren von der Idee der Überlegenheit dieser „arischen Rasse“
überzeugt. Der so genannte „Herrenmensch“ war groß, blond und blauäugig.
Allerdings entsprachen weder Hitler noch sein Propagandaminister Goebbels
dieser Vorstellung! Alle anderen – voran die Juden! – waren „Untermenschen“
deren Leben als unwert galt. Dazu zählten alle, die auch nur irgendwie anders aussahen,
waren oder dachten als die Nazis.
Welche
Feindbilder hatte die NS-Führung?
So genannte Asoziale, politische Gegner, Homosexuelle, unheilbar und
chronisch Kranke, geistig Behinderte,
religiöse Gruppen und Sekten, Kriminelle, Zigeuner (Roma und Sinti) und
natürlich die Juden.
Man schaltete diese Menschen nach und nach aus, verwehrte ihnen Berufungen
vor Gericht, brachte sie in Konzentrationslager, sterilisierte sie „zum Zweck
der Reinerhaltung der Rasse“ und brachte sie schließlich um („Euthanasie“)
Was
bedeutet Antisemitismus?
Judenfeindlichkeit gab es seit dem Hochmittelalter, wo man die Juden nur in
bestimmten Teilen der Städte und Dörfer (Ghettos) leben ließ. Sie durften kein
Handwerk ausüben und keinen Grund und Boden besitzen. Sie verlegten sich daher
aufs Verleihen von Geld, wofür sie Zinsen verlangten, um davon leben zu können.
Immer wieder veranstaltete man (unter der Führung rückzahlungsunwilliger
Schuldner) so genannte „Pogrome“ (Hetzen, Ausschreitungen, Verbrennungen auf
dem Scheiterhaufen usw.) Auch ihre meist höhere Bildung und die Überzeugung,
Mitglieder eines auserwählten Volkes zu sein, trug ebenso dazu bei, dass sie
andere ablehnten, wie ihre besondere Art sich zu kleiden, den Bart zu tragen u.
v. a. m.
Im 20. Jhdt. lebte die überwiegende Mehrheit der Juden in Osteuropa, da es
einen eigenen Staat damals noch nicht gab. Nur wenige waren reich und wurden
von Hitler stellvertretend für die Mehrheit der armen Juden öffentlich als Schuldige hingestellt, gegen die sich der
Volkszorn richten durfte und sollte! Die gebildeten Juden dachten häufig
liberal oder sozialdemokratisch und waren von daher schon Feinde des
autoritären Nationalsozialismus.
Welche
Maßnahmen ordnete die NS-Führung im Zusammenhang mit der Judenverfolgung in den
Jahren 1933 – 1941 an?
Vorerst sollten möglichst viele der etwa 500 000 Juden aus Deutschland
vertrieben werden. Man demütigte und schikanierte sie, sodass mehr als die
Hälfte von ihnen freiwillig das Land verließ. Sie mussten meist alles
zurücklassen, ehe sie auswandern durften.
1935 wurde die „Nürnberger Gesetze“ erlassen. Berufsverbot, Kennzeichnung
der Pässe, Vermögensablieferung, Verbot des Heiratens mit Ariern usw. waren die
Folgen, die die nunmehr öffentlich als „Parasiten“ Bezeichneten ertragen
mussten. Der Gipfel war das Novemberpogrom 1938 – das von den Nazis „Reichskristallnacht“
genannt wurde.
Was
bedeutet „Holocaust“?
1939 – 1941: Ghettobildungen in den eroberten Gebieten des Ostens (Polen
usw.)
941 – 1945: Gezielte „Vernichtung durch Arbeit“ in Konzentrationslagern
Ab 1942: Beginn der so genannten „Endlösung“ (Vergasen und Verbrennen in
eigenen „Vernichtungslagern“, etwa in Auschwitz)
Am Ende des 2. WK waren es rund 6 Millionen, die so umkamen; ein Viertel
davon Kinder und Jugendliche…
Wie kam
es zur Errichtung der NS – Herrschaft in Österreich
Am 12. März 1938 hörte Österreich für 7 Jahre zu bestehen auf. Die Aufgaben
der Landesregierungen übernahmen die so genannten Reichsstatthalter. In
Österreich war der Reichsstatthalter zugleich Gauleiter (die NSDAP, war in Gaue
unterteilt), sodass Staat und Partei in einer Person – quasi dem Stellvertreter
des Führers – vereint waren.
Zwar bekamen verdiente illegale österreichische Nationalsozialisten
wichtige Posten, die entscheidenden aber erhielten Parteigenossen aus dem
„Altreich“.
„Unzuverlässige“, vor allem nicht arische Beamte wurden entlassen, die
Polizei der SS unterstellt.
Ab dem 1. Mai 1939 hieß das Land dann „Ostmark“
.
Welche
Folgen hatte die NS – Machtergreifung für die Juden?
Sobald der „Anschluss“ verkündigt wurde und noch bevor deutsche Soldaten in
Wien waren, kam es bereits zu „Racheakten“ an der jüdischen Bevölkerung:
Plünderungen, Verwüstungen, „Reibpartien“, Vertreibungen usw. Judenfeindliche Gesetze ermöglichten es dann
auch, unter dem Deckmantel der „Arisierung“, jüdisches Eigentum zu
Billigstpreisen zu „erwerben“.
Seit 1947 leistet Österreich Entschädigungszahlungen. Aber erst 1995 wurde
ein Nationalfond vom Parlament bewilligt, um die wenigen noch Überlebenden mit einer Einmalzahlung von
5 000 Euro „abzufinden“…
Damit sollte dann ein Schluss-Strich gezogen werden, weil die noch arbeitende
Generation ja nicht mehr mit Schuld belastet ist, kennt sie die Geschichte doch
nur mehr aus dem Unterricht oder aus Büchern und Filmen. Es muss auch letztlich
zu einem Vergeben kommen – nicht aber zu einem Vergessen!
Wie
wirkte sich die NS-Herrschaft auf die Wirtschaft aus?
Der gesamte Goldschatz der österreichischen Nationalbank wurde in die
Deutsche Reichsbank transferiert. Die österreichische Wirtschaft wurde Teil des
Vierjahresplans. Da in Österreich Geschütze, Panzer, Flugzeuge, Motoren und
Munition erzeugt werden sollten, entstanden neue Betriebe, die den Menschen
Arbeit brachten. Ab 1940 reichten die inländischen Arbeitskräfte nicht mehr
aus, sodass man verschleppte Ausländer
aus den besetzten Gebieten, Kriegsgefangene und KZ-Häftlinge als zusätzliche
Arbeitskräfte heranzog. Die Zwangsarbeiter erhielten einen sehr geringen Lohn –
nur gerade soviel, dass sie ihre Arbeit verrichten konnten, ohne daran zugrunde
zu gehen. Auch hier reagierte Österreich sehr spät: Erst im Jahr 2000
entschloss man sich aufgrund des immer größer werdenden amerikanischen Drucks,
jedem Überlebenden bis zu 7 600 Euro zukommen zu lassen. Allerdings kamen
hunderttausende nicht mehr in den Genuss dieser späten „Entschädigung“…
Welche
Rolle spielten Österreicher im NS-Regime?
Es darf nicht verschwiegen werden, dass ein unverhältnismäßig hoher Anteil
der ehemals österreichischen Bevölkerung dem Nationalsozialismus vorerst
begeistert gegenüberstand und dass leider auch unter den prominenten Nazitätern
viele Österreicher waren: Kaltenbrunner war für den SS-Terror und den Holocaust
zuständig. Dejaco plante die Gaskammern, Eichmann galt als besonders grausam.
Daneben gab es viele Mitläufer, die öffentlich keine Meinung äußerten; zum
Teil, weil sie Angst hatten, zum Teil, weil sie vieles insgeheim für gut
hießen, was die Nazis taten.
Was
bewirkte das Entstehen eines Österreichbewusstseins?
Von Anfang an, besonders aber nach der Niederlage in Stalingrad und der
„Moskauer Deklaration“ (1943), die ein Wiedererstehen Österreichs versprach,
gab es auch Menschen in Österreich, die aktiven Widerstand leisteten.
Kommunisten, ehemalige Sozialdemokraten, aktive Christen und Militärs
arbeiteten hier an einem gemeinsamen Ziel: Österreich neu erstehen zulassen.
Was bedeutet „O5“?
Die größte Widerstandsgruppe im Raum Wien wurde von Major Szokoll geleitet
und hieß „O5“. Leider wurden seine Kampfgefährten Major Biedermann, Hauptmann
Huth und
Oberleutnant Raschke in den letzten Tagen vor dem Ende des Krieges verraten,
gefoltert und hingerichtet. Sie sind die wahren Helden dieser Zeit. Unter
anderem verdanken wir es ihnen, dass Wien in den letzten Kriegstagen nicht
vollkommen zerstört wurde („Operation Radetzky“)
Welche
europäischen Staaten erhielten nach dem 1. WK neue Grenzen?
Die UdSSR erhielt das heutige Estland, Lettland und Litauen, einen Teil
Ostpreußens und Gebiete Polens.
Dafür bekam Polen Teile Deutschlands. Italien musste Istrien an Jugoslawien
abgeben.
Die Tschechoslowakei und Österreich wurden in ihren Grenzen vor 1938
wiederhergestellt.
Welche
Folgen hatte das Ende des 2. WK für die deutsche Bevölkerung in der
Tschechoslowakei, in Polen und in Ungarn?
An der deutschsprachigen Bevölkerung wurde insbesondere in Tschechien Rache
geübt. Man enteignete die Menschen und vertrieb sie nach Österreich und
Deutschland („Benes-Dekrete“)
Welche
Veränderungen brachte das Ende des 2. WK für Japan?
Japan verlor alle seit 1854 eroberten Gebiete auf dem asiatischen Festland,
verlor die Kurileninseln an die UdSSR und wurde von US-Truppen besetzt.
Außerdem erzwangen die Amerikaner eine „Umschulung“ der Bevölkerung in Richtung
Demokratie, was den „Tenno“ (gottähnlichen Kaiser) um seine Sonderstellung
brachte.
In
welchen Schritten erfolgte die Wiedererrichtung Österreichs?
Im Oktober 1943 beschlossen die Vertreter der USA, der UdSSR und GB die
Wiedererrichtung der Österreichischen Republik in den Grenzen vor 1938, sofern
sich Österreich, dem eine Teilschuld zuerkannt wurde, nach Kräften an der
Wiederherstellung seines Staates beteiligt; das heißt: Widerstand gegen Hitler
leistet (was auch geschah – „O5“)
Österreich wurde von den 4 alliierten Mächten befreit und besetzt, wobei
die UdSSR den ganzen Osten beherrschte. Der 1. Staatskanzler der 1. Republik
(Karl Renner) bot den Sowjets an, eine vorläufige Regierung zu bilden, die von
den anderen Siegermächten aber vorerst mit Misstrauen betrachtet wurde, weil
neben SPÖ und ÖVP auch die KPÖ in der neuen Konzentrationsregierung vertreten
war. Sie beschloss in einer gemeinsamen „Unabhängigkeitserklärung“ die
Wiederherstellung der Republik gemäß der Verfassung von 1920. Aufgrund von Willkür und Übergriffen in der
Sowjetzone erteilten die Österreicher den Kommunisten bei den ersten freien
Wahlen im November 1945 eine Abfuhr, was das Zusammenwachsen der 4 Besatzungszonen
zu einem neuen Österreich erleichterte.
Welche
Ziele hat die UNO?
Gründung im Juni 1945 in San Francisco durch vorerst 50 Länder. Heute sind
fast alle Staaten dieser Erde Mitglieder der Vereinten Nationen (191).
Arbeitssprachen sind Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Chinesisch und
Arabisch.
Jährliche Generalversammlung im UNO-Hauptquartier in New York. Sie kann aber nur Empfehlungen abgeben. Der ehemalige österr. Bundespräsident Dr. Kurt Waldheim war 5 Jahre lang UNO-Generalsekretär. Heute (2007) ist es der aus Südkorea stammende Ban Ki Moon.
Die eigentlichen Beschlüsse fasst der Welt-Sicherheitsrat, dem 5 ständige
Mitglieder (USA, Russland, China, GB und F) und 10 nichtständige Mitglieder
(wechseln alle 2 Jahre) angehören.
Der erste bedeutsame Beschluss war die „Erklärung der Menschenrechte“ im
Jahr 1948.
Die Aufgabe der UNO ist die Friedenssicherung durch die „Blauhelme“, wobei dieser Friede notfalls auch erzwungen
werden kann (Sanktionen). Österreichische Soldaten waren lange Zeit auf Zypern
tätig und sind es noch auf den Golanhöhen zwischen Israel und Syrien und im
Kosovo.
Vor allem die Teilorganisationen leisten von ihren Standorten aus
unverzichtbare Arbeit für die Menschen. Beispiele: WHO, FAO, UNESCO, UNICEF,
UNHCR usw. Der Internationale Gerichtshof – die letzte Instanz dieses Planeten
- befindet sich in Den Haag in den Niederlanden.
Wichtig ist auch die Zusammenarbeit mit den so genannten NGOs, die –
unabhängig von ihren Regierungen – Vorschläge machen können und als Berater
angehört werden. So z.B. Greenpeace, Global 2000, Amnesty International usw.
Neben New York, Washington, Genf, Bern, Nairobi, Paris und Rom ist auch
Wien Sitz von UN-Organisationen: IAEA und UNIDO haben hier ihren Sitz
(UNO-City)
Wie kam es zur politischen Teilung
Europas?
In den von Sowjettruppen besetzten Staaten unterstützte die Rote Armee
massiv die dortigen Kommunistischen Parteien und fasste nationale
Widerstandsgruppen in so genannten „Patriotischen Fronten“ zusammen. Nach und
nach wurden dann die demokratisch gewählten Regierungen entmachtet und so
genannte „Volksdemokratien“ gegründet.
Die Westmächte und vor allem die USA übertrugen in den von ihnen besetzten
Gebieten die politische Macht den frei gewählten Regierungen. Ab 1947 traten
sie jeder weiteren Ausdehnung des Machtbereichs der Sowjetunion entschieden
entgegen; so zum Beispiel in Griechenland und in der Türkei (Bosporus-Konflikt)
Welche Wirtschaftsblöcke entstanden
in Europa?
Staaten, die mit den USA zusammenarbeiteten, wurden von ihnen
wirtschaftlich beim Wiederaufbau unterstützt („Marshall-Plan“).
Die Sowjetunion verbot ihren Vasallenstaaten die Teilnahme und gründete zur
gegenseitigen Wirtschaftshilfe ihrerseits den „Comecon“.
1951 schlossen sich F, I, B, Lux, die BRD und die NL zur EGKS zusammen,
woraus später die erweiterte EG, dann die EU werden sollte. Wirtschaftlich ist
dieser Markt zwar sehr stark, politisch gibt es aber bis heute große Probleme,
um zu einem einheitlichen Vorgehen zu gelangen. Zu viele Jahrhunderte war
Europa schließlich durch Kriege zerstritten gewesen.
Wie kam es zur Gründung von BRD und
DDR?
In Deutschland regierte nach dem Krieg zuerst der Alliierte Rat. 1948 trat
die UdSSR aus, worauf die USA, GB und F ihre Gebiete vereinigten, die D-Mark
einführten und schließlich die BRD gründeten und mit Hilfe des Marshall-Plans
förderten.
Die UdSSR ihrerseits gründete einen 2. deutschen Staat: die DDR. Berlin,
das wie Wien von allen 4 Alliierten gemeinsam besetzt war und mitten im DDR-Gebiet
lag, wurde von den Sowjets abgeriegelt. In der größten Luftbrücke aller Zeiten
wurde die Stadt von den West-Alliierten 1 Jahr lang aus der Luft versorgt, bis
die Sowjets ihre Blockade schließlich aufgaben. Die Welt stand damals am Rande
eines neuen Krieges. Bonn am Rhein wurde zur provisorischen Hauptstadt der BRD
ernannt und blieb es bis zur Wiedervereinigung Deutschlands im Jahre 1989.
Auf welche Weise versuchte die DDR
Menschen daran zu hindern, sich in den Westen abzusetzen?
Schon allein aus wirtschaftlichen Gründen versuchten immer mehr DDR-Bürger
ihr Land Richtung BRD zu verlassen. Da griffen die DDR-Politiker zu einem drastischen
Mittel: Sie bauten mitten durch Berlin
eine Mauer und sicherten die Grenze zwischen der BRD und der DDR mit einem
schwer überwindbaren und gut bewachten Stacheldrahtzaun, dem so genannten
„Eisernen Vorhang“. Viele, die flüchten wollten, kamen bei ihrem Fluchtversuch
um.
In welchen Schritten normalisierte
sich das politische Leben in Österreich nach 1945?
Österreich wurde in 4 Zonen geteilt und vom Alliierten Rat (4 Hochkommissare) verwaltet. 1.
Bundespräsident wurde Dr. Karl Renner, der 1. Staatskanzler der 1. Republik.
Auch die im November 1945 neu gewählte Bundesregierung unter Bundeskanzler
Leopold Figl musste vorerst alle Gesetzesanträge diesem Rat vorlegen.
Nach dem Ausscheiden der KPÖ 1947 wurde Österreich (bis 1966!) von einer
Koalitionsregierung aus ÖVP und SPÖ regiert. Alte Feinde hatten in den
Konzentrationslagern gelernt, wieder miteinander zu reden und eingesehen, dass
man diese 2. Republik – sollte sie Bestand haben – nur gemeinsam aufbauen
konnte
.
Wie sah der Nachkriegsalltag in
Österreich aus?
Österreich, insbesondere der Osten unseres Landes, war durch
Kriegshandlungen und Bombardements schwer getroffen, ganze Städte (Wr.
Neustadt) fast ausradiert. Den vielen fleißigen Händen dieser schweren Zeit,
insbesondere den so genannten „Trümmerfrauen“, ist es zu verdanken, dass mit
tatkräftiger Hilfe der Westalliierten („Marshall-Plan“) der Wiederaufbau so
schnell vor sich gehen konnte.
Noch 1945 ersetzte der Schilling wieder die Reichsmark. Ende der 40er-Jahre
gab es langsam immer mehr Waren ohne Bezugsschein (Lebensmittelkarte) zu
kaufen. Es gab sogar wieder Schokolade und andere „Luxusgüter“, z. B.
Motorroller. Und langsam kehrten auch die letzten Krieggefangenen aus der
Sowjetunion heim.
Welche Probleme gab es beim
Wiederaufbau Österreichs?
Berühmt geworden ist die Radioansprache von Bundeskanzler Leopold Figl vor
Weihnachten 1945 („Ich kann euch nichts
geben…Wir haben nichts“).
In der Sowjetzone herrschte Willkür, die Polizei durfte nicht eingreifen.
Es gab keine Kohle zum Heizen und die Kriegsgefangenen, wenn sie überhaupt in
der Lage dazu waren, fanden keine Arbeit. Die Sowjets beschlagnahmten früheres
„Deutsches Eigentum“ (die gesamte Erdöl verarbeitende Industrie, die DDSG usw.)
und zogen die erwirtschafteten Gewinne vieler Betriebe als Wiedergutmachung
ein.
Wozu entwickelten die USA und die
UdSSR ab 1945 neue Waffensysteme?
Den Besitz einer Atombombe empfand die UdSSR als Bedrohung und setzte durch
hohe Rüstungsausgaben ein beispielloses Wettrüsten in Gang, dem sich auch GB
und F nicht entziehen wollten.
Neben dem Rüstungswettlauf wurde auch die Spionagetätigkeit ausgeweitet,
und man ließ andere Länder für sich Kriege führen („Stellvertreterkriege“).
Dies alles bezeichnet man als so genannten „Kalten Krieg“
Als die Sowjets den ersten bemannten Weltraumflug starteten (Gagarin),
begannen die Amerikaner mit einer großen Bildungsoffensive und mit ihrem
Mondprojekt, das mit der ersten Mondlandung 1969 (Neill Armstrong) seinen
Abschluss fand. Damit hatte man die Russen auch hier überholt.
Welche Militärbündnisse gab es ab
1949?
Der Westen befürchtete eine kommunistische Weltrevolution, der Osten sah
sich als den „demokratisch-sozialistischen“ Teil der Welt, die anderen als die
„imperialistischen Kapitalisten“.
Das führte einerseits zur Gründung des westlichen Verteidigungsbündnisses
NATO und als Reaktion darauf zur Gründung des „Warschauer Pakts“ unter Führung
der Sowjetunion.
Wie sicherten die beiden Supermächte
ihre Macht in den eigenen Einflussbereichen ab?
Versorgungsprobleme und fehlende Meinungsfreiheit verärgerten viele Menschen des Ostblocks.
Aufstände gegen die Regierungen in Ostberlin (1953), Ungarn und Polen (1956)
und schließlich Prag („Prager Frühling“ – 1968) wurden von den Truppen des
Warschauer Pakts unter Führung der Roten Armee niedergeschlagen. Österreich
erwies sich dabei als hilfreicher Nachbar und bot vielen Flüchtlingen Asyl.
Die USA wieder unterstützte aus wirtschaftlichen Gründen Diktaturen in
Mittel- und Südamerika und besetzte sogar Panama (Kanal!)
Was führte zur Berlin- und zur
Kubakrise?
Da bis 1961 2,7 Mill. Menschen aufgrund der wirtschaftlichen und
politischen Umstände die DDR freiwillig verlassen hatten, musste der Staat
handeln. Man begann mitten durch Berlin eine Mauer zu errichten und verhinderte
so das Abwandern weiterer Fachkräfte in den Westen, was auch die USA schwer
verbitterte.
Diese errichtete im selben Jahr in der Türkei Raketenabschussbasen, von
denen aus sie die UdSSR mit ihren
Atomraketen direkt angreifen konnte. Die Antwort des sowjetischen
Ministerpräsidenten Chruschtschow folgte auf dem Fuß: Auf Kuba war Fidel Castro mit Hilfe der Sowjets durch
eine Revolution an die Macht gekommen. Als Gegenleistung wollte er der
Sowjetunion gestatten, Raketenbasen zu errichten, wodurch auch sie die USA
unmittelbar hätten angreifen können. Die Amerikaner verhängten eine Blockade um
die Insel. Sollten sowjetische Schiffe diese durchbrechen, würde ein 3. WK
ausgelöst werden. Papst Johannes XXIII. und anderen gelang es, die Supermächte
in letzter Minute zu einem Einlenken zu bewegen. Sowohl die UdSSR als auch die
USA bauten ihre Raketenstellungen ab und richteten ein so genanntes „Rotes
Telefon“ zwischen Washington und Moskau ein, um in künftigen Krisen schneller
und direkter reagieren zu können. Gott sei Dank gab es eine so gefährliche
Krise seit dieser Zeit nicht mehr…
Wo kam es zu Stellvertreterkriegen?
Korea, das von 1910 – 1945 von Japan besetzt war, wurde nach der Niederlage
Japans nördlich des 38. Breitengrads von Sowjettruppen, südlich davon von
amerikanischen Truppen besetzt. Als dann noch das unter Mao Tse-tung
kommunistisch gewordene China eingriff und gemeinsam mit der Sowjetunion weiter
nach Süden vordringen wollte, kam es zum Koreakrieg. Trotz erbitterter Kämpfe
und hoher Verluste änderte sich nichts an der politisch-militärischen Lage und
die beiden Staaten Nord- und Südkorea blieben bis heute getrennt.
Anders verlief der Krieg in Vietnam. Ursprünglich französische Kolonie,
dann von den Japanern besetzt, weigerte sich 1954 der westlich-diktatorische
Südteil Vietnams die Beschlüsse der Genfer Indochina-Konferenz zu
unterschreiben. Der nordvietnamesischen Untergrundorganisation Vietcong, von
China und der UdSSR unterstützt, gelang es, den 1964 direkt in den Krieg
eingreifenden hoch technisierten US – Truppen eine schwere Niederlage
zuzufügen.
Warum ging der Vietnamkrieg für die
USA verloren?
Je länger der Vietnamkrieg dauerte, desto größer wurde die Protestbewegung
gegen den Krieg in der Heimat (siehe Bob Dylans „The Answer Is Blowing In The
Wind“). Viele Amerikaner sahen nicht ein, warum ihre Männer und Söhne in einem
fremden Land kämpfen und sterben sollten. Der Krieg hatte durch die
Guerillataktik eine neue Dimension erreicht. Einsatz modernster Waffen,
Entlaubung von Wäldern, um den Feind sichtbar zu machen, Einsatz von
Napalmbomben, um die Bevölkerung zu demoralisieren: All das reichte für die USA
nicht, den Krieg gegen den Vietcong zu gewinnen. Krieg betraf nunmehr nicht
mehr nur die Soldaten, sondern wurde von der ganzen Bevölkerung getragen. 1973
kam es zu einem Waffenstillstand, um Amerika einen halbwegs ehrenhaften Rückzug
zu ermöglichen. Dies war die erste Niederlage einer amerikanischen Streitmacht.
Welche Folgen hatte der Koreakrieg
für Österreich?
Die Hilfslieferungen des Marshall-Plans wurden gekürzt. Österreich konnte
sich zu dieser Zeit aber noch nicht selbst versorgen, wodurch die Inflation
gewaltig anstieg.
Wie endete die Protestbewegung in
Österreich 1950?
Die von den sowjetischen Besatzern unterstützten Streikaufrufe wurden durch
eine kluge Politik des ÖGB unter seinem Präsidenten Franz Olah nicht in dem von
den Kommunisten erwarteten Ausmaß befolgt. Der Regierung gelang es, ohne das
Eingreifen der Roten Armee, den inneren Frieden aufrecht zu erhalten. Dies
ersparte Österreich wahrscheinlich das Schicksal der östlichen Nachbarstaaten,
die unter kommunistische Herrschaft gerieten.
Welcher Zusammenhang bestand
zwischen internationaler Politik und dem Zustandekommen des Staatsvertrages?
1953 starb Stalin und der Koreakrieg ging zu Ende. Der sowjetische
Ministerpräsident und Generalsekretär der KPdSU Chruschtschow leitete eine
Phase der Entspannung ein und ermöglichte es Österreich, sein Anliegen,
unabhängig und frei zu werden, zu erreichen. Die von den Schlussverhandlungen
in Moskau zurückkehrende Regierungsdelegation unter Bundeskanzler Julius Raab
brachte die frohe Botschaft nach Wien. Im Schloss Belvedere wurde dann am 15.
Mai 1955 von den Außenministern der USA, der UdSSR, GB und F sowie vom
österreichischen Außenminister Leopold Figl der Staatsvertrag besiegelt.
Welche Ziele hatte die
österreichische Außenpolitik in der Zeit des Kalten Kriegs?
Österreich sah sich als Schutzmacht der Südtiroler und verzeichnete auch
unter Außenminister Gruber erste
Erfolge. Dann schuf Italien die Provinz Trentino - Alto Adige und schaffte damit eine italienische
Bevölkerungsmehrheit, wodurch sich die deutschsprachige Bevölkerung übergangen
fühlte und sogar zu Terrormaßnahmen griff. Österreich brachte die
Unzufriedenheit der Südtiroler Bevölkerung mit Italien vor der UNO zur Sprache.
Nach langen Verhandlungen erreichte der nunmehrige Außenminister Bruno Kreisky,
dass Italien einer friedlichen Lösung zustimmte – dem so genannten
„Südtirol-Paket“, das der „Provinz Bozen“ eine weitgehende Autonomie sichert.
Das nunmehr neutrale Österreich, direkt am Eisernen Vorhang gelegen, bot
sich aber auch als Vermittler zwischen Ost und West an. So etwa fand das damals
sensationelle Treffen der beiden mächtigsten Männer der Welt (Kennedy und
Chruschtschow) auf Betreiben Österreichs
1961 in Wien statt.
Der 3. Pfeiler einer Absicherung gegen künftige militärische Auseinandersetzungen
war der Bau der UNO-City, wodurch Wien neben Genf und New York die dritte
„UNO-Stadt“ wurde (1979)
Wie reagierten die Briten nach dem
1. WK auf die indische Widerstandsbewegung?
Man löste Protestveranstaltungen gewaltsam auf. Allein 1930 verhafteten die
Briten rund 60 000 Aufständische. Der Rechtsanwalt und Freiheitskämpfer Mahatma
Gandhi rief die Bevölkerung zum passiven Widerstand durch Boykott auf. Nach
einigen Teilerfolgen wurde Indien aber dennoch erst nach dem 2. WK (1947)
unabhängig.
Was begünstigte die
Entkolonialisierung nach 1945?
Die europäischen Kolonialmächte waren durch den Krieg geschwächt. Außerdem
ermutigte die UNO die unterdrückten Völker, ihre Freiheit zu fordern.
Welche Staaten wurden bis, welche
nach 1955 frei?
Bis 1955: In Afrika Ägypten, Marokko, Tunesien, Ghana und Libyen; in Asien
Indien, Pakistan und Malaysia.
Nach 1955: Viele afrikanische Staaten wie z. B. der Kongo und Algerien; Vietnam
usw.
Wo gelang die Entkolonialisierung
auf relativ friedlichem Weg?
In Indien, Pakistan, Libyen, und Ägypten.
Welche Kolonien wurden erst nach
Aufständen unabhängig?
Belgisch-Kongo, Indonesien,
Malaysia, Algerien und Vietnam (erst gegen die Franzosen, dann gegen die USA –
„Stellvertreterkrieg“)
Wie waren Kolonien auf die
Unabhängigkeit vorbereitet?
In der Regel sehr schlecht, da die Europäer die Einheimischen nicht in die
Verwaltung einbezogen hatten. Auch das Verständnis für die amerikanisch-europäische
demokratische Regierungsform ließ und lässt zu wünschen übrig. Die
Infrastruktur war nur selten so gut ausgebaut wie etwa in Ghana. Besonders
schlecht stand es um den Kongo, als er von Belgien unabhängig wurde.
Weshalb kam es in den ehemaligen
europäischen Kolonien oft zu Krisen?
Einheimische Machthaber besetzten die von den Europäern verlassenen
Schlüsselpositionen und beuteten „ihre“ Länder mehr aus, als es die Europäer je
taten. Dies führte immer wieder zu Staatsstreichen und neuen Machthabern, die
es nach kurzer Zeit ihren von ihnen abgesetzten Vorgängern nachmachten, was
wiederum zum Putsch führte.
Indien und Pakistan, so wie Burma aus Britsch-Indien hervorgegangen,
unterschieden sich durch die jeweils vorherrschende Religion. Zwischen Hindus
und Moslems kommt es bis heute zwischen den beiden Atommächten immer wieder zu
Kriegen um die von beiden beanspruchte Region Kaschmir.
Auf welche Weise versuchten die USA
und die UdSSR im Kalten Krieg Vorteile zu erlangen?
Sie errichteten in verschiedenen Staaten Stützpunkte, lieferten Waffen und
leisteten jenen Militärhilfe, die gegen die andere Supermacht eingestellt
waren. So unterstützte die UdSSR die ehemaligen afrikanischen Kolonien Libyen,
Syrien und Angola, die USA hingegen islamische Widerstandskämpfer im von den
Sowjets besetzten Afghanistan – etwa Osama Bin Laden!
Was forderte die Friedensbewegung in
den Weststaaten?
Vor allem in den USA, aber auch im westlichen Europa, entstand eine starke
Friedensbewegung gegen den atomaren Rüstungswettlauf und gegen den
Vietnamkrieg. Namhafte Künstler, insbesondere Liedermacher wie Bob Dylan und
John Lennon, stellten sich an die Spitze und mobilisierten hunderttausende Amerikaner
gegen den Krieg („Make Love, Not War“; „San Francisco“ etc.)
Wie kam es zur Entstehung der
Menschenrechtsgruppen in Osteuropa?
In der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ in Helsinki
(KSZE) rang man dem sowjetischen Ministerpräsidenten Breschnew das Zugeständnis
ab, die Menschenrechte auch in seinem Einflussbereich zu respektieren. Die
Wirklichkeit sah aber anders aus. Dagegen setzten sich Menschenrechtsgruppen
zur Wehr. In Polen führte die Gewerkschaft Solidarnosc unter ihrem Vorsitzenden
Lech Walesa den Widerstand an und wurde dabei von der katholischen Kirche, aus
deren Reihen ja der spätere Papst Johannes Paul II. stammt, unterstützt. In der
CSSR unterschrieben Bürgerrechtler – unter ihnen der Dichter und spätere
Staatspräsident Vaclav Havel – die „Charta 77“. Sie erreichten später durch
massive studentische Unterstützung in der so genannten „Samtenen Revolution“
das Ende des Kommunismus. Vorerst aber wanderten viele der Dissidenten für
Monate und Jahre in den Kerker. In der DDR sympathisierten die Bürgerrechtler
mit der Evangelischen Kirche und setzten den kommunistischen Machthabern immer
mehr zu.
Welche Reformen leitete Gorbatschow
in der UdSSR ein?
Gorbatschow erkannte die politisch, vor allem aber wirtschaftlich
hoffnungslose Lage der UdSSR und damit des Kommunismus im Allgemeinen. Nur noch
brutale Staatsgewalt und ein eventueller Weltkrieg mit der Supermacht USA
hätten es ihm ermöglicht, die Lage noch für einige Zeit unter Kontrolle zu
halten. Gorbatschow ging einen anderen Weg. Seine Schlagworte „Glasnost“ und
„Peristroika“ bedeuteten eine Öffnung gegenüber dem Westen und der
demokratischen Staatsform, aber auch ein Ende des Systems der Planwirtschaft.
Er trat schließlich für die Selbstbestimmung der Völker ein und löste damit
eine Lawine aus, die zu Freiheit und Demokratie in den neuen Staaten führte.
Welche Folgen hatte Gorbatschows
Politik?
Der Westen unterstützte seine Politik vor allem durch Wirtschaftshilfe.
Der Warschauer Pakt fiel auseinander – Bulgarien, Rumänien (nachdem
Ceausescu ausgeschaltet wurde), Ungarn, Polen und die Tschechoslowakei wurden
demokratische Staaten. Später trennten sich Tschechen und Slowaken friedlich
und bildeten zwei Staaten.
Die DDR und die BRD vereinigten sich 1989 wieder und bildeten einen
einheitlichen deutschen Staat mit Berlin als Hauptstadt.
Aus dem nunmehrigen Russland lösten sich die Baltischen Staaten Lettland,
Estland und Litauen, die 2004
Mitglieder der EU wurden. Auch die Ukraine und Weißrussland wurden
selbstständig, bildeten aber bald mit den meisten ehemaligen Sowjetrepubliken
die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS). Nur die im asiatischen Teil
Russlands gelegenen - zum Teil islamischen - Teilrepubliken waren mit ihrem Verbleib
in Russland nicht einverstanden. Die Lage in Tschetschenien etwas ist bis heute
nicht geklärt.
In Russland wurde Boris Jelzin Präsident, und Gorbatschow, der den
Friedensnobelpreis bekam, erntete – wie so oft in der Geschichte – nicht den
Dank für sein großes Werk. Die wirtschaftliche Lage im heutigen Russland ist
auch unter dem recht autoritär regierenden Präsidenten Putin nicht erfreulich…
Worauf stützen die USA ihre Führungsrolle in der Welt?
Obwohl der amerikanische Präsident (Präsident und Kanzler quasi in einer
Person) der mächtigste Mann der Welt ist, unterliegt er dennoch einer genauen
Kontrolle durch das amerikanische Parlament, das sogar ein Absetzungsverfahren
in die Wege leiten kann und dies auch schon getan hat. Alle wichtigen politischen Entscheidungen
bedürfen der Zustimmung der Länderkammer, des Senats. Die beiden Großparteien –
„Republikaner“ und „Demokraten“ kontrollieren einander sehr genau. Leider kann
in Amerika nur Präsident werden, wer sich einen teuren Wahlkampf finanzieren
kann, da – nicht wie in Österreich! – die Parteien keine Staatsmittel zur
Unterstützung bekommen. Damit ist man dann seinen Geldgebern irgendwie
verpflichtet, was sich im letzten Irakkrieg deutlich gezeigt hat.
Die Führungsrolle der USA gründet sich auf ihrer Vormachtstellung in den
Bereichen High-Tech, Rüstung, Berichterstattung und Wirtschaft, aber - manchmal
leider - auch ihrer so genannten Softindustrie: Der „American Way of Life“
(Coca Cola, Mac Donalds, Hollywood etc.) wird in die ganze Welt exportiert und
vor allem in Europa und Japan oft kritiklos nachgemacht…
Welche Staaten traten 1999 der NATO bei?
Die Tschechische Republik, Polen und Ungarn; weitere werden folgen.
Österreich würde sich einem europäischen Verteidigungsbündnis anschließen, Die
Aussichten, dass Europa so ein Bündnis zuwege bringt, sind derzeit aber noch
unsicher.
Welche Entwicklung nahm Russland seit 1991?
In Russland wurde 1991 Boris Jelzin Präsident. Er versuchte den Weg Michael
Gorbatschows fortzusetzen und das Land weiter zu demokratisieren. Korruption,
Widerstand von Alt-Kommunisten, Planungsfehler, Mangel an Fachkräften und
fehlende finanzielle Mittel sowie ein ungeschicktes Verhalten des IWF ließen
seine Bemühungen jedoch scheitern. Obwohl in der neuen russischen Verfassung
von 1993 das Recht auf
Welche Veränderungen gab es in China seit 1921?
Nach dem Ende des Kaiserreichs 1911 begann ein Bürgerkrieg zwischen
Kommunisten und Nationalisten, den die Kommunisten unter Mao tse-tung für sich
entschieden. Die Insel Taiwan wurde ein eigener Staat. Trotz großer
wirtschaftlicher Reformen verhungerten fast 30 Millionen Chinesen. Nach Maos
Tod öffnete Deng Xiaoping China nach dem Westen; politisch allerdings wurde
jeder Widerstand (etwa der Studenten) gewaltsam im Keim erstickt. Als ständiges
Mitglied des Weltsicherheitsrats spielt China heute eine bedeutende Rolle in
der Weltpolitik.
Wie entstand die EU?
Vorläufer war die EG für Kohle und Stahl, aus der dann die EWG
(„Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“) wurde. 1986 wurde dann die EU gegründet
und laufend erweitert. Ihr trat Österreich etwa 1995 bei. 2004 folgten
10 weitere Länder, 2007 Rumänien und Bulgarien; andere müssen noch auf ihre Aufnahme warten, weil sie
politisch oder wirtschaftlich die Bedingungen noch nicht erfüllen. Sowohl die
Währungsunion als auch das Schengen-Abkommen sind noch nicht von allen Staaten
der EU übernommen worden. Auch auf eine gemeinsame Verfassung konnte man sich
noch nicht einigen. Trotz aller Probleme gibt es derzeit – auch für Österreich!
– keine Alternative zur EU. Immerhin gab es in Europa – sieht man von
Jugoslawien ab – seit fast 60 Jahren keinen Krieg mehr.
Was
bedeutet EU-Osterweiterung?
2004 traten folgende 10 Länder der EU bei: Tschechien, die Slowakei, Ungarn,
Polen, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Malta und Zypern. Da der
Lebensstandard in diesen Ländern niedriger ist als in Österreich, die Arbeitnehmer
also weniger verdienen als bei uns, haben viele Firmen ihre Werke in den Osten
verlegt, wodurch bei uns Arbeitplätze verloren gingen und gehen. Sparmaßnahmen
und eine geringe Absenkung des Lebensstandards sind die Folge. Der Druck auf
den österreichischen Arbeitsmarkt ist größer geworden. Eine höhere
Arbeitslosigkeit ist die Folge. Das reiche Österreich ist in der EU ein so
genannter Netto-Zahler, zahlt also mehr in den Gesamttopf ein als es erhält.
Vor dem Hintergrund der Geschichte muss man aber in größeren Zeiträumen denken.
Außerdem öffnet sich der Markt in den Beitrittsländern natürlich auch für die
österreichischen Betriebe, Banken usw.
Welche Rolle spielt Österreich in der aktuellen Weltpolitik?
Durch die Öffnung Europas nach Osten liegt Österreich heute mehr denn je
„dem Erdteil inmitten; einem starken Herzen gleich“, wie es in der 2. Strophe
der Bundeshymne heißt. Die Idee Franz Ferdinands von einem großen Österreich,
in dem alle Nationen gleiche Mitsprache haben sollten, beginnt sich – wenn
gleich unter anderen Vorzeichen! – langsam zu erfüllen.
Österreichische Soldaten stehen bei der UNO seit 1960 (Kongo) im
Friedenseinsatz. Sowohl in Zypern als auch auf den Golanhöhen zwischen Syrien
und Israel oder in Bosnien und dem Kosovo: überall schätzt man die ausgleichend
wirkende Art der Österreicher, die Probleme immer schon wenn möglich am
Verhandlungstisch und nicht in der Schlacht lösen wollten. („Andere mögen
Kriege führen, du glückliches Österreich heirate!“)
Von der österreichischen, aber auch von der bayrischen und ungarischen
Politik wird nach wie vor vergebens eine Aufhebung der Benes-Dekrete gefordert,
die die gewaltsame Vertreibung tausender Menschen mit deutscher oder
ungarischer Muttersprache aus der damaligen Tschechoslowakei zur Folge hatten.
Nachdem die Bedrohung aus dem Osten weggefallen ist und der Kalte Krieg der
Vergangenheit angehört, wird seit einigen Jahren in Österreich die Aufhebung
der Neutralität diskutiert, von der Mehrheit der Bevölkerung aber noch abgelehnt
– ein besonders „heißes Eisen“! Freilich wurde diese schon durch die Aufnahme
in die EU de facto „durchlöchert“. An einen Beitritt zur NATO ist momentan ebenfalls
nicht gedacht. Einer gesamteuropäischen Verteidigungsgemeinschaft, die die EU
ja nicht ist, würde sich Österreich auf die Dauer aber wahrscheinlich nicht
entziehen können.
Auf welche Weise greift der Staat in
das Zusammenleben der Menschen ein?
Damit das Zusammenleben der Menschen in einem Staat halbwegs reibungslos
funktioniert, werden von den legislativen Körperschaften Nationalrat, Landtag,
Gemeinderat oder vom Volk direkt (Volksabstimmung) Gesetze beschlossen. Diese
werden von verschiedensten Fachleuten ausgearbeitet und nach Beschluss von den
Exekutivorganen (Bundesregierung, Landesregierung bzw. deren untergeordneten
Dienstellen, z.B. der Polizei) vollzogen.
Da sich das Leben ständig ändert, müssen Gesetze auch immer wieder
angepasst werden. Die wichtigsten stehen in der Verfassung.
Welche Ziele und Aufgaben haben die
Sozialpartner?
Ziel ist ein Interessensausgleich zwischen der Arbeitnehmer- und der
Arbeitgeberseite, um dadurch sozialen Frieden und Wirtschaftswachstum zu
gewährleisten.
Die Sozialpartnerschaft geht auf die wirtschaftlich schwierige Nachkriegszeit (1947) zurück, wurde aber dann vor allem in Zeiten der großen Koalition zu einer Art Schattenregierung, was einige Nachteile aber viele Vorteile brachte. So etwa galt Österreich lange Zeit als Land, in dem kaum gestreikt wurde, weil man sich immer in Verhandlungen einigen konnte.
Welche Rolle hat die Paritätische
Kommission?
ÖGB und AK, Wirtschafts- und Landwirtschaftskammer bilden unter dem Vorsitz
des Bundeskanzlers die so genannte „Paritätische Kommission“.
In den Unterausschüssen wird über Wettbewerb und andere Wirtschaftsfragen,
über die Lohn- und Preispolitik, die Sozialpolitik sowie auch über
internationale Entwicklungen gesprochen und Beschlüsse gefasst.
Welche Verwaltungsebenen gibt es in
Österreich?
Es gibt 4 Bereiche: Die Bundesverwaltung, die 9 Bundesländer, 99 politische
Bezirke und die Gemeinden. In Wien ist Favoriten z. B. ein politischer Bezirk,
die Gemeinde Wien aber praktisch identisch mit dem Land Wien.
Sämtliche Verwaltungsebenen sorgen dafür, dass Gesetze und Verordnungen in
ihrem Zuständigkeitsbereich auch vollzogen werden. Die Kontrolle obliegt den
einzelnen Behörden.
Wie kommen Bundesgesetze zustande?
Medien (Fernsehen, Presse etc.), politische Parteien (ÖVP, SPÖ, FPÖ, BZÖ und Die Grünen etc.), Interessensverbände (AK, ÖGB, WK, LWK etc.) tragen die Wünsche der Bevölkerung an die gesetzgebenden Körperschaften heran – in unserem Beispiel an das Parlament; genauer gesagt: an den Nationalrat, der alle 5 Jahre gewählt wird.
Gesetzesanträge können auf 4 Arten an den Nationalrat herangetragen werden:
durch die Bundesregierung, die Länderkammer (Bundesrat), durch mindestens 8
Abgeordnete zum NR oder durch ein Volksbegehren.
Nach der 1. Lesung im Plenum wird in den paritätisch besetzten
Unterausschüssen unter Anhörung von Experten weiterdiskutiert, ehe es in der 2.
Lesung zu einer Spezialdebatte kommt. Erst in einer 3. Lesung wird das Gesetz
dann beschlossen. Änderungen von Verfassungsgesetzen brauchen eine so genannte „Qualifizierte Mehrheit“
(2/3-Mehrheit).
Dann geht das Gesetz in den Bundesrat, der ein aufschiebendes Veto hat.
Der Bundespräsident, der alle 6 Jahre gewählt wird, beurkundet nun das Gesetz, der Bundeskanzler zeichnet
gegen.
Es tritt mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft, bzw. es wird dort das Datum des Inkrafttretens genannt. Unwissenheit schützt nicht vor dem Gesetz!
An einer Reform der Verfassung wird seit geraumer Zeit gearbeitet; eine politische Einigung lässt aber noch auf sich warten.
Nicht vergessen darf werden, dass viele Kompetenzen unseres Parlaments an die zuständigen Organe der EU übergegangen sind, wir heute also als Mitglied der EU nur mehr beschränkt souverän sind.
Welche Formen der Mitbestimmung gibt
es in Österreich?
Man unterscheidet zwischen Direkter und Indirekter (Parlamentarischer)
Demokratie.
Indirekte Demokratie: Man wählt einen Abgeordneten / eine Abgeordnete einer
politischen Partei, wodurch Gesetze im Sinne des Wählers beschlossen werden
sollen.
Direkte Demokratie (wie etwa in der Schweiz üblicher): Direktwahl des
Bundespräsidenten und vieler Bürgermeister; Bürgerinitiativen, die zu
Volksbegehren führen, müssen dem Nationalrat vorgelegt werden. Bei einer
Volksabstimmung wird dem Volk die Entscheidung übertragen. Beispiel:
EU-Beitritt 1995
Welche Grundlagen hat das
österreichische Wahlrecht?
„Jeder unbescholtene, mündige österreichische Staatsbürger (natürlich auch
jede Staatsbürgerin!), der (die) spätestens am Wahltag das
16.
Lebensjahr vollendet, kann in geheimer und gleicher Wahl wählen („Aktives
Wahlrecht“)
Welche Regierungsformen gab es seit
1953 und zu welchen Veränderungen kam es in Österreichs Innenpolitik seit den
1980er-Jahren?
Die seit 1953 bestehende Große Koalition zwischen SPÖ und ÖVP ging 1966 zu
Ende. Es folgte zuerst eine ÖVP-Alleinregierung unter Bundeskanzler Klaus, dann
eine SPÖ-Alleinregierung unter Bundeskanzler Kreisky. Diese brachte vor allem
einen Ausbau des Sozialstaates (Gratisschulbuch, Schülerfreifahrt, 40-
Stunden-Woche, Urlaubsverlängerung usw.), was aber
z. T. nur durch eine hohe Staatsverschuldung finanziert werden konnte. Die
Einführung der friedlichen Nutzung der Atomkraft wurde weit blickend von den
Österreichern 1976 in einer denkwürdigen Volksabstimmung abgelehnt.
Nach einer SPÖ-FPÖ-Koalition gab es von 1986 – 1999 neuerdings eine große
Koalition. In dieser rückte die FPÖ unter Jörg Haider stark ins politisch
rechte Lager ab, andrerseits wurde die Grünen immer stärker. In diese
Zeit fallen auch der Beitritt Österreichs zur EU und das Anwachsen
wirtschaftlicher Probleme, verbunden mit steigenden Arbeitslosenzahlen.
Welche Themen beherrschen derzeit
die österreichische Innenpolitik?
1999 kam es erstmals zu einer Koalition zwischen der FPÖ und der nur
drittstärksten Kraft, der ÖVP unter Bundeskanzler Schüssel. Das Ausland war mit
dieser Wahl, mit der Jörg Haider großen Einfluss gewann, nicht zufrieden und
versuchte Österreich zu isolieren (Sanktionen), was aber nicht gelang. Nach
parteiinternen Streitigkeiten in der FPÖ
zerbrach die Regierung 2002 und es kam zu Neuwahlen, aus der die ÖVP als
stimmenstärkste Partei hervorging und wieder eine – diesmal „kleine“ Koalition
mit den Freiheitlichen bildete.
Die Schwerpunkte des Programms der letzten Regierung lassen sich kurz so
zusammenfassen: Abbau der Staatsschulden durch rigorose Sparmaßnahmen in allen
Bereichen (Pensionsreform usw.) und ein Sich-Zurückziehen des Staates
(Privatisierung).
Viele Probleme (der
Pflegenotstand, der Facharbeitermangel u. v. a. m.) waren auch weiterhin
ungelöst, nachdem Ende 2006 Nationalratswahlen stattfanden. Bis zum Herbst 2008 regierte
sodann eine
große Koalition SPÖ - ÖVP unter Führung von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, die
wegen dauernder Streitigkeiten nur zwei Jahre hielt. Die Neuwahlen führten
schließlich abermals zu einer - diesmal nur mehr als "mittlere" Koalition zu
bezeichnenden - Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP. Diese wurde durch die
heraufziehende Wirtschaftskrise, ausgelöst durch einen überzogenen
Neoliberalismus in den USA, faktisch erzwungen.
Viele meinen, dass der Staat – gerade im Zeitalter der Globalisierung und damit des wachsenden Einflusses großer Wirtschaftsgiganten (Global Player) wie z. B. Microsoft – seine Aufgabe im sozialen Bereich nicht vernachlässigen darf. Unsere so genannte ökosoziale Marktwirtschaft, sollte durch die die zunehmende Liberalisierung in ihren Grundzügen nicht verändert werden.
Die Regierung unter Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger(ÖVP) versucht derzeit - bedingt durch die Wirtschaftskrise - mehr Kooperation zu zeigen. Die Koalition hat aber keine Mehrheit mehr, um Verfassungsgesetze ändern zu können, ist also daher auf die Zusammenarbeit mit der FPÖ, den Grünen und dem BZÖ angewiesen. Die letzten Regionalwahlen brachten 2009 und 2010 folgende Trends: Die Sozialdemokraten und die ÖVP stagnierten, die Freiheitlichen legten erneut zu und nennen sich nun in Kärnten FPK, haben das BZÖ dort also praktisch "geschluckt".